Die Publikation beschäftigt sich mit der Frage, welche Möglichkeiten das derzeitige Kapazitätsrecht bietet, um die Qualität von Lehre und Studium sicherzustellen bzw. zu verbessern.

Hochschulen sind das Herzstück des deutschen Wissenschaftssystems. Umso wichtiger ist es, dass sie flächendeckend eine hohe Lehrqualität und gute Betreuungsverhältnisse sicherstellen können. Als wichtiger Grund wird – neben einer ungenügenden Grundfinanzierung – immer wieder das Kapazitätsrecht angeführt, das die Aufnahmekapazitäten in Studiengängen regelt.

Ein wichtiger Kritikpunkt ist, dass das Kapazitätsrecht grundsätzlich eine bessere Qualität von Studium und Lehre verhindere: Zusätzliche Mittel, die z.B. für mehr Personal eingesetzt werden könnten, führten automatisch zur Verpflichtung der Hochschule, die Studienkapazitäten zu erhöhen und mehr Studierende aufzunehmen. Zudem sei das Kapazitätsrecht zu bürokratisch und intransparent und weder mit der Bachelor-Master-Studienstruktur noch mit modernen Formen der Hochschulgovernance vereinbar. Grundlegende Reformen seien deshalb überfällig.

Deutlich wird, dass kapazitätsrechtliche Fragen mit einer verlässlichen und auskömmlichen Grundfinanzierung und zusätzlichen Mitteln zur Qualitätsverbesserung für Lehre verbunden werden müssen. Dabei ist es wichtig, die Möglichkeiten des geänderten Art. 91b Grundgesetz (GG) auszuschöpfen und zu erreichen, dass sich der Bund dauerhaft an der strukturellen Finanzierung der Hochschulen beteiligt. Die Verstetigung und Weiterentwicklung des Hochschulpakts und des Qualitätspakts Lehre sollten dazu genutzt werden, die Qualität von Lehre und Studium in der Breite der Hochschulen langfristig zu verbessern. Dies ist als eine gemeinsame Aufgabe von Bund und Ländern zu sehen.

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